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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops  Deg Design Elena Doubov 

Inhaberin Elena Doubov, Im Havelblick 34, 14089 Berlin

Steuernummer: DE 1926562310  

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden auf den eigenen Rechner heruntergeladen werden. Inhaberin des Shops ist Frau Elena Doubov, Im Havelblick 34, 14089 Berlin. Das Gewerbe besteht seit dem 1.9.05 und ist bei der Gemeinde Berlin angemeldet.

Präambel

Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov bietet  Neue Sportbekleidung zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

Für alle Angebote und Aufträge sind ebenfalls die nachstehenden Geschäftsbedingungen maßgeblich. Die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts-, Maß-, Farb- und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich.

§2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die zweiwöchige Widerrufsfrist gilt nur dann, wenn dem Verbraucher eine deutlich gestaltete Widerrufsbelehrung in Textform vor Vertragsschluss zugegangen ist.

Erhält der Verbraucher eine deutlich gestaltete Widerrufsbelehrung gesondert in Textform erst nach Vertragsschluss (etwa im Fall eines Internetkaufes), so beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat.

Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt einer deutlich gestalteten Widerrufsbelehrung in Textform, bei Lieferung von Waren nicht jedoch vor Erhalt der Ware.

Bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel ( alle Kommunikationsmittel wie Telekopien, E-Mails, SMS, Rundfunk-, Tele- und Mediendienste, Briefe, Kataloge und Telefon etc.) zustande kommen, beginnt die Widerrufsfrist mit Erhalt der Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Kundeninformation nach Art. 240 EGBGB i.V.m. BGB-InfoV in Textform alsbald, spätestens bis zur Lieferung an den Verbraucher.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an :

Name/Firma: Elena Doubov 

Anschrift: Im Havelblick 34, 14089 Berlin

Telefax-Nr.: (0049) 030/361 70 06 

E-Mail-Adresse: kontakt@deg-design.de

Internetadresse: www.deg-design.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Kunde dem Online-Shop  Deg Design Elena Doubov die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Online-Shop Deg Design Elena Doubov  insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Der Kunde hat ferner dann keinen Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache zu leisten, wenn sie auf eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme zurückzuführen ist und der Verbraucher nicht spätestens bei Vertragsschluss gesondert in Textform über die folge der Wertersatzpflicht und die Möglichkeit ihrer Vermeidung hingewiesen wurde.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 50 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

· zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

· zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

· zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder

· zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Online-Shop Deg Design Elena Doubov ohne  Kosten für Verpackung und Versand. 

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Angebote vom Online-Shop Deg Design Elena Doubov auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Online-Shop Deg Design Elena Doubov im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, soweit der Online-Shop Deg Design Elena Doubov die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

(2) Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 5 Vertragsschluss bei eBay

Wird ein Artikel im Rahmen einer sogenannten Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Angebot abgibt. Maßgeblich für die Bemessung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.

(2) Wird ein Artikel im Rahmen einer sogenannten Online-Auktion eingestellt und zudem mit der „Sofort-Kaufen“-Funktion versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Angebot auf den Artikel abgegeben wurde.

(3) Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, kommt ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen dann zustande, sofern der Online-Shop Deg Design Elena Doubov die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Online-Shop Deg Design Elena Doubov das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmen behält sich der Online-Shop Deg Design Elena Doubov das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Solange der Kaufpreis noch nicht vollständig gezahlt wurde, ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln, und einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, Beschädigung oder Vernichtung der Ware sowie einen Besitzwechsel der Ware und einen eigenen Wohnungswechsel dem Online-Shop Deg Design Elena Doubov unverzüglich anzuzeigen. Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug bzw. der Verletzung der vorgenannten Verpflichtung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§ 7 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen

Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov wird Bestellungen innerhalb von 24 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird der Online-Shop Deg Design Elena Doubov diese innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Zahlung gegen Vorkasse oder innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung gegen Nachnahme versenden.

Versandkosten

Die Versandkosten im Inland richten sich nach den Angaben bei eBay und des Online-Shops .Deg Design Elena Doubov Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Der Online-Shop  Deg Design Elena Doubov wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktagen vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird der Online-Shop  Deg Design Elena Doubov dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 8 Zahlungsbedingungen 

(1) Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov liefert gegen Vorkasse, Rechnung oder Nachnahme. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise. Umsatzsteuerbefreit nach § 19 Abs.1 UStG.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an den Online-Shop Deg Design Elena Doubov  zu bezahlen, es sei denn, dass der Online-Shop  Deg Design Elena Doubov einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem Online-Shop  Deg Design Elena Doubov mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten vom Online-Shop Deg Design Elena Doubov  übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Online-Shop  Deg Design Elena Doubov ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(2) Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov  haftet

· in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Angestellten,

· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,

· außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Online- Shop  Deg Design Elena Doubov kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,

· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass der Online-Shop  Deg Design Elena Doubov die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist dem Online-Shop Deg Design Elena Doubov  die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Datenschutz

Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov  wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Online-Shop Deg Design Elena Doubov  und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

(3) Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist das am Sitz des Online-Shop Deg Design Elena Doubov  zuständige Gericht.

Versionsnummer der AGB: 2.1 Stand: 01.04.2008

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